Rechtsprechung
| VGH Hessen, 22.01.1986 - BPV TK 990/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,8572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 519 Abs 2 S 1 ZPO, § 89 Abs 2 ArbGG, § 91 Abs 1 S 2 ArbGG, § 89 Abs 2 ArbGG, § 87 Abs 2 S 1 ArbGG
Inhaltliche Anforderungen an eine Beschwerdebegründung im personalvertretungsrechtlichen Beschlußverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 05.03.1959 - 2 AZR 268/56
Fürsorgepflicht des Arbeitgebers zum Schutze des Arbeitnehmereigentums
Auszug aus VGH Hessen, 22.01.1986 - BPV TK 990/85
Die vom Antragsteller zitierte Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAGE 7, 280 ) sei nicht einschlägig. - BVerwG, 16.09.1977 - 7 P 10.75
Beschlüsse des Rechtsbeschwerdegerichts - Mündliche Verhandlung - Zustellung an …
Auszug aus VGH Hessen, 22.01.1986 - BPV TK 990/85
In diesem Zusammenhang sei auf die Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15.12.1975 - HPV TL 2/75 und 27.07.1983 - HPV TL 4/81 -, auf die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.09.1977 - VII P 10.75 - und 15.12.1978 - 6 P 10.78 - sowie auf die personalvertretungsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Literatur zu verweisen. - BVerwG, 15.12.1978 - 6 P 10.78
Mitbestimmungsrecht der Personalvertretung - Sozialeinrichtung - …
Auszug aus VGH Hessen, 22.01.1986 - BPV TK 990/85
In diesem Zusammenhang sei auf die Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15.12.1975 - HPV TL 2/75 und 27.07.1983 - HPV TL 4/81 -, auf die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.09.1977 - VII P 10.75 - und 15.12.1978 - 6 P 10.78 - sowie auf die personalvertretungsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Literatur zu verweisen.
- VGH Hessen, 24.04.1985 - BPV TK 24/83
Auszug aus VGH Hessen, 22.01.1986 - BPV TK 990/85
Der Umstand, daß er erst rund 14 Monate nach seiner Verkündung ,in vollständig abgefaßter Form zu den Akten gelangt ist, stellt zwar einen wesentlichen Verfahrensmangel dar (vgl. Beschluß des erkennenden Fachsenats vom 24.04.1985 = BPV TK 24/83 -), hinderte aber nicht den Eintritt der formellen Rechtskraft. - VGH Hessen, 02.10.1985 - BPV TK 987/85
Unterzeichnung der Beschwerdeschrift und Beschwerdebegründung in …
Auszug aus VGH Hessen, 22.01.1986 - BPV TK 990/85
Da die dem angefochtenen Beschluß beigefügte Rechtsmittelbelehrung den Anforderungen des § 9 Abs. 5 Satz 3 ArbGG auch im Hinblick auf die Beschwerdebegründungsfrist genügt (vgl. dazu den Beschluß des erkennenden Fachsenats vom 02.10.1985 - BPV TK 987/85 -), ist die Frist in Lauf gesetzt worden. - VGH Hessen, 15.12.1975 - HPV TL 2/75
Auszug aus VGH Hessen, 22.01.1986 - BPV TK 990/85
In diesem Zusammenhang sei auf die Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15.12.1975 - HPV TL 2/75 und 27.07.1983 - HPV TL 4/81 -, auf die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.09.1977 - VII P 10.75 - und 15.12.1978 - 6 P 10.78 - sowie auf die personalvertretungsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Literatur zu verweisen.